Asyl braucht Grenzen! Zuwanderung und Asylpolitik müssen neu geregelt werden

Wir kri­ti­sie­ren das offen­kun­di­ge Staats­ver­sa­gen in der Flüchtlings- und Migra­ti­ons­po­li­tik! Eine ille­ga­le Zuwan­de­rung gefähr­det in höchs­tem Maß unse­re inne­re Sicher­heit, unse­re Lebens­form, unse­re Wer­te und unse­re Kul­tur. Euro­pa und ins­be­son­de­re Deutsch­land gel­ten als Wohl­stands­re­gi­on. Die Bevöl­ke­rungs­ex­plo­si­on Afri­kas (wie der ara­bi­schen Län­der) wird sich von heu­te 1,2 Mil­li­ar­den im Jahr 2050 auf 2,4 Mil­li­ar­den ver­dop­peln. Mit dem Wohl­stands­ge­fäl­le Afri­kas und vie­ler ara­bi­scher Län­der zu Euro­pa ent­steht eine Völ­ker­wan­de­rung. Der­zeit gibt es 350 Mil­lio­nen wan­der­wil­li­ge Men­schen aus dem arabisch-afrikanischen Raum. Die­se Zahl wird sich bis 2050 auf rund 950 Mil­lio­nen erhö­hen. Laut öster­rei­chi­schem Geheim­dienst wird es bis zum Jahr 2020 eine noch nie dage­we­se­ne Ein­wan­de­rungs­wel­le aus Afri­ka geben. Dem­nach ste­hen in den nächs­ten drei Jah­ren 15 Mil­lio­nen Men­schen vor den Toren Euro­pas. Wir kön­nen nicht alle Men­schen auf­neh­men. Das sprengt jede Volks­wirt­schaft. Tun wir das, wird Euro­pa, wie wir es ken­nen, kei­ne Zukunft mehr haben.

Es wird nicht aus­blei­ben, Euro­pa muss sei­ne Gren­zen sichern, auch Deutsch­land. Das heißt auch, jeg­li­che Zuwan­de­rung muss nach unse­ren Regeln und Inter­es­sen statt­fin­den. Wir müs­sen eine unge­re­gel­te Mas­sen­im­mi­gra­ti­on in unser Land und sei­ne Sozi­al­sys­te­me been­den! Nicht auf­ent­halts­be­rech­tig­te Migran­ten sind in ihre Her­kunfts­län­der zurück­zu­füh­ren. Wir sind nicht das Welt­so­zi­al­amt!

Ohne die ver­hee­ren­de, ver­ant­wor­tungs­lo­se Poli­tik Ange­la Mer­kels, die allein bis heu­te eine Zuwan­de­rung von 1,5 Mio. Men­schen, über­wie­gend mus­li­mi­schen Glau­bens, bewirk­te, gäbe es die­se Pro­ble­me nicht. Besorg­nis­er­re­gend ist, es kom­men wei­te­re Hun­dert­tau­sen­de hin­zu. Trotz „geschlos­se­ner“ Bal­kan­rou­te sind in 2016 wei­te­re 280.000 Migran­ten nach Deutsch­land gelangt. Doch Regie­rung und Medi­en machen uns wei­ter­hin weis, es kämen so gut wie kei­ne Migran­ten mehr. Das sind Beschwich­ti­gungs­for­meln. Wir sagen deut­lich: der Staat hat seit Som­mer 2015 die Lage nicht im Griff! Es ist ein ein­ma­li­ger, gro­tes­ker Vor­gang in der Geschich­te, dass ein Staat sich ohne Not selbst auf­gibt. Deutsch­land schafft sich ab!

Die­se Ent­wick­lung wird bis zum Sep­tem­ber 2017 so blei­ben, denn weder bei der CDU, noch bei den links­grü­nen „Gut­men­schen“ ist irgend­ei­ne, auch nur in Ansät­zen zu erken­nen­de Lösungs­kom­pe­tenz in der Migra­ti­ons­fra­ge zu erken­nen. Statt­des­sen wird eine gut geöl­te und auf Hoch­tou­ren lau­fen­de Asyl­in­dus­trie durch Regie­rung und regie­rungs­treue, links­grü­ne Medi­en in Gang gesetzt. Dane­ben impft man der deut­schen Bevöl­ke­rung tag­täg­lich ein, sie müss­te nun die Her­aus­for­de­run­gen der Inte­gra­ti­on in Angriff neh­men, es gebe nun ein­mal kei­ne Ober­gren­zen, und es sei das gute Recht aller Flücht­lin­ge, bei uns Asyl zu bean­tra­gen. Für wie dumm hält man die deut­sche Bevöl­ke­rung? Jeder weiß inzwi­schen, mit Aus­nah­me der grü­nen Bun­des­tags­vi­ze­prä­si­den­tin Clau­dia Roth, die nicht ein­mal den Arti­kel 16a des Grund­ge­set­zes kennt, das Asyl­recht gilt nur für poli­tisch Ver­folg­te. Und es gilt grund­sätz­lich nicht für Armuts­flücht­lin­ge und auch nicht für Kriegs­flücht­lin­ge! Die Welt­frem­den soll­ten erken­nen, dass vie­le Migran­ten aus siche­ren Staa­ten kom­men. Sie kom­men nicht, weil sie poli­tisch ver­folgt wer­den, son­dern es sind Wirt­schafts­flücht­lin­ge. Und sie kom­men ille­gal nach Deutsch­land, denn dort, wo außer­eu­ro­päi­sche Migran­ten zum ers­ten Mal den Boden eines EU-Staates betre­ten, müs­sen sie Asyl bean­tra­gen. Eine deut­sche Regie­rung und Par­tei­en, die dies zulas­sen, bege­hen per­ma­nent Rechts­brü­che.

In den Hei­mat­län­dern der Migran­ten gibt es wenig Beschäf­ti­gung und fast kei­ne Sozi­al­leis­tun­gen. Aber­tau­sen­de von Frem­den, fast alle mit Smart­pho­nes bes­tens aus­ge­stat­tet, wis­sen, wo es Geld, Unter­kunft und Ver­pfle­gung gibt, auch ohne einer Erwerbs­ar­beit nach­ge­hen zu müs­sen: deren Ziel ist Deutsch­land. Damit wer­den unse­re Sozi­al­kas­sen aus­ge­nom­men, unser wirt­schaft­li­cher Wohl­stand gerät in Schief­la­ge. Wohl­stand, den vie­le Gene­ra­tio­nen zuvor müh­sam auf­ge­baut haben. Trotz der­zeit guter wirt­schaft­li­cher Rah­men­be­din­gun­gen müs­sen finan­zi­el­le Belas­tun­gen durch Mas­sen­ein­wan­de­rung unwei­ger­lich auch eine Volks­wirt­schaft wie in Deutsch­land in weni­gen Jah­ren in den finan­zi­el­len Ruin trei­ben.

Schau­en wir uns genau­er an, was mit einer Poli­tik der offe­nen Gren­zen ange­rich­tet wur­de. Die im Som­mer 2015 hys­te­ri­schen Will­kom­mensor­gi­en an deut­schen Bahn­hö­fen sind längst ver­stummt, weil mit Aber­tau­sen­den frem­der Men­schen auch hun­der­te gewalt­be­rei­ter und gewalt­tä­ti­ger, isla­mi­scher Ter­ro­ris­ten ein­ge­schleust wur­den. Seriö­se Quel­len schät­zen deren Zahl inzwi­schen auf über 800. Das sind 800 ticken­de Zeit­bom­ben, die mit­ten unter uns leben. Vie­le sind den Behör­den bekannt, doch es wird nichts gegen sie getan. Dabei gehö­ren sie abge­scho­ben, und zwar sofort. Der ver­harm­lo­sen­de Begriff „Gefähr­der“ sagt nicht aus, wor­um es geht: es sind gewalt­be­rei­te, zu Anschlä­gen nei­gen­de Täter! Dass die­se zuschla­gen, haben wir am 19. Dezem­ber 2016 auf einem Weih­nachts­markt in Ber­lin erle­ben müs­sen: 12 unschul­di­ge Tote und 55 teil­wei­se Schwer­ver­letz­te. Das hät­te ver­mie­den wer­den kön­nen, denn der Atten­tä­ter Anis Amri konn­te sich mit 14 ver­schie­de­nen Iden­ti­tä­ten in Deutsch­land bewe­gen. Im Juli 2016 ist er durch eine Mes­ser­ste­che­rei straf­fäl­lig gewor­den. Er kas­sier­te unter ver­schie­de­nen Namen Gel­der vom Staat. Sei­ne Kon­tak­te zu Sala­fis­ten waren bekannt. Da hät­ten die Alarm­glo­cken läu­ten müs­sen. Man hät­te ihn in Beu­ge­haft neh­men und abschie­ben müs­sen.

Übri­gens, dass es für die Opfer des Ber­lin Atten­ta­tes kei­ne öffent­li­che Staats­trau­er­fei­er gab, ist scham­los und skan­da­lös gegen­über den Opfern und deren Ange­hö­ri­gen. In westlich-demokratischen Län­dern ist das nach Ter­ror­ak­ten eine Selbst­ver­ständ­lich­keit. Ob in Paris oder in Niz­za, in Polen wur­de offi­zi­ell des ermor­de­ten Lkw-Fahrers gedacht, in Ita­li­en der getö­te­ten Lands­frau. Das deut­sche Volk soll nichts über die Opfer der Ter­ror­ka­ta­stro­phe von Ber­lin erfah­ren: Kei­ne Gesich­ter, kei­ne Namen, kei­ne Berich­te über die Lücken, die sie in ihrer Umge­bung hin­ter­las­sen haben. Für Mer­kels Regie­rung sind das offen­bar die fal­schen Toten!

Wenig Mit­ge­fühl zeig­ten die poli­ti­schen Eli­ten auch gegen­über den hun­der­ten Opfern sexu­el­ler Über­grif­fe und Ver­ge­wal­ti­gun­gen an Sil­ves­ter 2015 in Köln und in ande­ren deut­schen Städ­ten. Der Köl­ner Ober­bür­ger­meis­te­rin fiel nichts Bes­se­res ein, als den Frau­en eine Arm­län­ge Abstand zu emp­feh­len. Und Mos­lems pre­di­gen, deut­sche Frau­en sei­en an den sexu­el­len Über­grif­fen selbst schuld, weil sie Klei­dung trü­gen, die im Islam ver­bo­ten sei.

Seit Köln 2015 sind sexu­el­le Über­grif­fe und Ver­ge­wal­ti­gun­gen durch Migran­ten kei­ne Ein­zel­fäl­le mehr. Es gibt vie­le Wie­der­ho­lun­gen, wie jüngst in Inns­bruck. In Deutsch­land scheint sich eine „Ver­ge­wal­ti­gungs­kul­tur“ zu ent­wi­ckeln. Das belegt ein Ver­bre­chen in Ham­burg am spä­ten Abend des 7. Janu­ar 2017: fünf Schwarz­afri­ka­ner locken eine Kran­ken­schwes­ter mit Hil­fe­ru­fen in einen Park, ver­ge­wal­ti­gen sie und rau­ben sie aus. Die Täter schla­gen jetzt in klei­nen Grup­pen zu, die schwer aus­zu­ma­chen sind. Sie wäh­len kein neur­al­gi­sches Datum wie den Jah­res­wech­sel, auf den sich die staat­li­chen Ord­nungs­hü­ter mona­te­lang vor­be­rei­ten kön­nen.

Wer­fen wir auch einen Blick auf die Kri­mi­na­li­tät der Zuge­wan­der­ten ins­ge­samt. Kürz­lich ver­öf­fent­lich­te das BKA, dass Zuwan­de­rer in Deutsch­land 800 regis­trier­te Straf­ta­ten pro Tag ver­üben. Beson­ders hoch ist der Anteil von Per­so­nen aus den Maghreb-Staaten. Von Janu­ar bis Sep­tem­ber 2016 wur­den 214.600 Fäl­le mit ver­such­ten und voll­ende­ten Straf­ta­ten regis­triert, bei denen min­des­tens ein Zuwan­de­rer als Tat­ver­däch­ti­ger erfasst wur­de. 366 Fäl­le waren Straf­ta­ten gegen das Leben. Davon waren in 278 Fäl­len aus­schließ­lich Zuwan­de­rer betei­ligt.

Betrach­ten wir zudem, wie es um die Bil­dung der Zuwan­de­rer steht. Hier wird sei­tens der Regie­rung und der Medi­en offen­sicht­lich Schön­fär­be­rei betrie­ben. Zuwan­de­rer wer­den als die drin­gend benö­tig­ten Fach­ar­bei­ter, Ärz­te und Inge­nieu­re gese­hen. Über­wie­gen­der Tenor ist, die „Neu­bür­ger“ sei­en eine Berei­che­rung. Ham­burgs Uni­ver­si­täts­prä­si­dent, Prof. Dr. Die­ter Len­zen, ent­larvt die­ses Zerr­bild: fast 70 % der Syrer kön­nen nach PISA-Tests nur auf der unters­ten Stu­fe des Lese­ver­ste­hens ope­rie­ren. Len­zen urteilt: „Sie sind im Grun­de Analpha­be­ten und könn­ten nicht ein­mal einen Bus­fahr­plan lesen.“ Seit 1981 galt in Syri­en eine 6jährige, seit 2002 eine 9jährige Schul­pflicht. Bei einer TIMSS-Studie (Mathe­ma­tik, Natur­wis­sen­schaf­ten) im Jahr 2011 sieht das Leis­tungs­bild noch schlim­mer aus: syri­sche Schü­ler lan­de­ten von 42 Län­dern auf Platz 39. Das Mün­che­ner Ifo-Institut hat die Ergeb­nis­se der TIMSS-Studie umge­rech­net: syri­sche Schü­ler hin­ken den deut­schen Schü­lern um 5 Klas­sen hin­ter­her.

Wer­fen wir auch einen Blick auf den Ausbildungs- bzw. Arbeits­markt. Der Bil­dungs­öko­nom Prof. Dr. Lud­ger Wöß­mann sagt vor­aus, zwei Drit­tel der Migran­ten wer­den an einer 3jährigen beruf­li­chen Aus­bil­dung schei­tern. Die­sen Rea­li­täts­sinn wünscht man Daimler-Chef Zet­sche, der 2015 noch voll­mun­dig rief, die „Neu­an­kömm­lin­ge“ sei­en die Grund­la­ge für das nächs­te neue Wirt­schafts­wun­der. Knapp ein Jahr spä­ter fällt die Bilanz ernüch­ternd aus: alle 30 DAX-Unternehmen haben nur 54 Migran­ten, davon allein die Post 50, ange­stellt. Pro­duk­ti­on und Dienst­leis­tung in Syri­en, so erkennt der Daimler-Boss nun, wür­den auf einem ande­ren Niveau als in Deutsch­land ste­hen. Eine spä­te Erkennt­nis. Bei den hun­dert­tau­send Analpha­be­ten Schwarz­afri­kas dürf­te die­se nüch­ter­ne Bilanz ähn­lich, wenn nicht gar schlim­mer, aus­fal­len.

Eine gelun­ge­ne Inte­gra­ti­on von Migran­ten kann dar­aus nicht erwach­sen. Das bestä­tigt der Blick auf die all­ge­mei­ne und beruf­li­che Bil­dung der Tür­kisch­stäm­mi­gen in Deutsch­land: Laut Sta­tis­ti­schem Bun­des­amt (2012) haben 71 % der über 50jährigen kei­nen all­ge­mein­bil­den­den Abschluss. Bei den 30-49jährigen sind es 54 % und bei den 15-29jährigen sind es 45 %. Bei den beruf­li­chen Abschlüs­sen sieht es ähn­lich schlecht aus: 41 % der 15-29jährigen haben kei­ne beruf­li­che Aus­bil­dung. Das alles hat ent­spre­chen­de Kon­se­quen­zen für deren Erwerbs­tä­tig­keit: nur 47 % der Tür­kisch­stäm­mi­gen in Deutsch­land sind voll oder teil­wei­se erwerbs­tä­tig. Von einer gelun­ge­nen Inte­gra­ti­on der Tür­kisch­stäm­mi­gen, die bereits in der 3. Gene­ra­ti­on in Deutsch­land leben, kann man nicht spre­chen. Die Bun­des­agen­tur für Arbeit bestä­tigt in einer Stu­die aus 2016: mehr als 1,5 Mio. Men­schen mit aus­län­di­schem Pass bezie­hen ALG II (Hartz IV). Übri­gens 12,4 % mehr als im Jahr 2015. Und die meis­ten Hartz-IV-Empfänger stam­men aus der Tür­kei, näm­lich 300.000, bei den Syrern sind es 93.000.

Und wel­che Bot­schaf­ten sen­det die soge­nann­te poli­ti­sche Eli­te in Deutsch­land zur ille­ga­len Mas­sen­ein­wan­de­rung aus?Die grü­ne Frak­ti­ons­vor­sit­zen­de Kat­rin Göring-Eckhardt hört nicht auf zu beto­nen, „Man hat uns Men­schen geschenkt“. Die Grü­ne Jugend klagt an, dass bei der letz­ten Fußball-EM die deut­sche Flag­ge gezeigt wur­de. Das soll­te unter­blei­ben, weil es die Gefüh­le von Min­der­hei­ten ver­let­zen wür­de. Da ist es nicht weit zum Schul­ter­schluss mit der Anti­fa. Die darf ohne Kri­tik wei­ter­hin ihr „Deutsch­land ver­re­cke“ etwa bei gro­ßen Ver­an­stal­tun­gen der AfD skan­die­ren.

Der ehe­ma­li­ge Buch­händ­ler Mar­tin Schulz (SPD), Noch-Präsident des Euro­päi­schen Par­la­ments, viel­leicht zukünf­ti­ger Außen­mi­nis­ter: „Was uns Flücht­lin­ge geben, ist wert­vol­ler als Gold“. Das ist arm­se­lig. Mei­ne Damen, mei­ne Her­ren, wo man hin­blickt: rot­grü­ner Wahn­sinn und welt­frem­de Spin­ner prä­gen das Sen­dungs­be­wusst­sein der nai­ven Gut­men­schen. Dabei ist jedem inzwi­schen klar, was zu Gold bzw. zu Geld gemacht wird: allein in Braun­schweig ermit­telt eine Son­der­kom­mis­si­on in mehr als 300 Fäl­len von Sozi­al­be­trug in zwei­stel­li­ger Mil­lio­nen­hö­he durch Asyl­be­wer­ber. Nicht viel anders dürf­te es in der gesam­ten Repu­blik sein. Asyl­be­wer­ber haben sich mehr­fach regis­trie­ren las­sen und sich im Schnitt drei bis vier Iden­ti­tä­ten zuge­legt. Auch das ist Staats­ver­sa­gen. Dabei bekom­men Migran­ten groß­zü­gig monat­lich Taschen­geld: 135 €, und wer außer­halb einer Auf­nah­me­ein­rich­tung lebt 216 €. Soviel Taschen­geld haben nicht ein­mal vie­le Rent­ner, die Jahr­zehn­te mit ihrer Arbeit in die Sozi­al­kas­sen ein­ge­zahlt haben.

Kri­ti­kern hält man gebets­müh­len­ar­tig ent­ge­gen, man dür­fe von ein­zel­nen Betrü­gern nicht auf alle Flücht­lin­ge schlie­ßen, zu uns kämen doch nur Opfer aus not­lei­den­den Staa­ten, die unse­ren Schutz und unse­re Hil­fe bräuch­ten, von Sozi­al­be­trug spricht nie­mand. Auch unser Noch-Bundespräsident Joa­chim Gauck bläst in das­sel­be Horn: „Grup­pen dür­fen jetzt nicht pau­schal ver­däch­tigt wer­den“. Sind wir dank­bar, dass das gro­ße Miss­ver­ständ­nis Gauck bald zu Ende ist.

Dass es auch auf­rich­ti­ger zuge­hen kann, beweist Eri­ka Stein­bach von der CDU. Die Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te ist aus der CDU aus­ge­tre­ten und ver­lässt die Bun­des­tags­frak­ti­on der CDU. Frau Stein­bach hat Cha­rak­ter, den man bei vie­len unse­rer poli­ti­schen Eli­te ver­misst. Sie wirft Mer­kel Rechts­bruch bei der mas­sen­haf­ten, ille­ga­len Migra­ti­on vor, das traut sich in der CDU nie­mand. Und Frau Stein­bach hofft zurecht, dass die AfD in den Bun­des­tag ein­zieht. Soviel Beken­ner­mut wünscht man sich auch von ande­ren. Statt­des­sen klat­schen CDU-Mitglieder beim CDU-Parteitag 11 Minu­ten Bei­fall für Mer­kel. Eine ver­kehr­te Welt.

Geht es bei Poli­ti­kern und Medi­en um Ver­ren­kun­gen der Wahr­heit, da dür­fen die Kir­chen offen­bar auch nicht zurück­ste­hen. Sie gewäh­ren ille­gal sich hier Auf­hal­ten­den, auch Abzu­schie­ben­den, Kir­chen­asyl und unter­gra­ben den Rechts­staat. Wer noch in die Kir­che geht, kommt nicht dar­an vor­bei, dass das „Wel­co­me“ längst zur aller­ers­ten Pflicht der Gläu­bi­gen gehö­ren muss. „Schutz­su­chen­de“ und natür­lich der Islam, sei­en zu inte­grie­ren. Das pre­digt man sonn­täg­lich von der Kan­zel. Damit betrei­ben die Kir­chen ihren eige­nen Aus­ver­kauf, vom Chris­ten­tum wird bald nicht mehr viel übrig blei­ben. Kirch­li­che Wür­den­trä­ger kuschen, indem sie bei öffent­li­chen Auf­trit­ten nicht mehr das Kreuz auf ihrer Brust tra­gen, wenn mus­li­mi­sche Reprä­sen­tan­ten dabei sind. Selbst im Vati­kan wer­den neu­er­dings Ver­se aus dem Koran zitiert. Dass in isla­mi­schen Län­dern Chris­ten ver­folgt wer­den, davor ver­schließt man die Augen. Dass der Koran kei­ne Tole­ranz gegen­über Anders­gläu­bi­gen übt, wird nicht the­ma­ti­siert. Dabei wis­sen es alle: in Allahs Namen wer­den unzäh­li­ge Men­schen auf der Welt bekämpft und getö­tet. Kann man daher nicht all die­je­ni­gen ver­ste­hen, die über­zeugt sind, dass der Islam nicht zu Deutsch­land gehört?

Ein Gedanke zu “Asyl braucht Grenzen! Zuwanderung und Asylpolitik müssen neu geregelt werden

  1. Bes­ser kann man es nicht zusam­men­fas­sen.
    Sehr wert­vol­ler Bericht über den Zustand in unse­rem Land.
    Wann wer­den die Men­schen end­lich anfan­gen,
    auf den Stra­ßen gegen die­se Poli­tik zu demons­trie­ren ?
    MfG

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.