Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG)

Nir­gends in Euro­pa gibt es höhe­re Strom­prei­se als bei uns. Der Bun­des­rech­nungs­hof hat kürz­lich gegen­über dem von Sig­mar Gabri­el (SPD) gelei­te­ten Wirt­schafts­mi­nis­te­ri­um schwer­wie­gen­de Vor­wür­fe erho­ben, wört­lich: „Das BMWi hat kei­nen Über­blick über die finan­zi­el­len Aus­wir­kun­gen der Ener­gie­wen­de.“ Ele­men­ta­re Fra­gen wür­den nicht gestellt, z. B. „Was kos­tet die Ener­gie­wen­de den Staat?“, und auch nicht beant­wor­tet, schrei­ben die Prü­fer in ihrem Doku­ment. Und der Bun­des­rech­nungs­hof sieht, es wer­de immer teu­rer, die Ener­gie­wen­de vor­an­zu­trei­ben. Wir kri­ti­sie­ren die vor­ei­lig aus­ge­ru­fe­ne Ener­gie­wen­de nach Fuku­shi­ma, sie hat die Strom­prei­se in Deutsch­land im Ver­gleich etwa zu Frank­reich um das Dop­pel­te stei­gen las­sen. Mit jedem Zubau wei­te­rer Windkraft- und Son­nen­strom­an­la­gen mit­samt Netz­aus­bau wer­den die Strom­prei­se zwangs­läu­fig wei­ter stei­gen. Zusam­men mit den EEG-Subventionen kos­tet der Öko­strom die Ver­brau­cher 27,5 Mrd. Euro p. a. (Quel­le: BMWi). Die­se Sub­ven­tio­nen flie­ßen zu den Pro­fi­teu­ren der Ener­gie­wen­de und belas­ten jeden 4-Personenhaushalt bis 2025 mit 25.000 Euro. Die volks­wirt­schaft­li­chen Mehr­kos­ten der geplan­ten Ener­gie­wen­de allein im Strom­be­reich wer­den bis 2050 zusam­men meh­re­re Bil­lio­nen Euro betra­gen. Des­halb for­dern wir:

  • Das EEG ist ersatz­los zu streichen
  • Kei­ne soge­nann­ten Erneuerbare-Energie-Anlagen in Wäl­dern und Schutzgebieten

Wind­kraft­an­la­gen sind ein ener­gie­po­li­ti­scher Irr­weg, öko­no­misch absurd und öko­lo­gisch kon­tra­pro­duk­tiv. Wir leh­nen den wei­te­ren Aus­baus der Wind­ener­gie ab, denn er bringt mehr Scha­den als Nut­zen. Wind­kraft­an­la­gen sind nur noch aus­nahms­wei­se an Stand­or­ten zuzu­las­sen, an denen kei­ne Beein­träch­ti­gun­gen für Men­schen, Tie­re oder das Land­schafts­bild zu erwar­ten sind.

Die Lauf­zeit siche­rer Kern­kraft­wer­ke muss sich nach der tech­ni­schen Nut­zungs­dau­er rich­ten. Zur Erhal­tung der kern­tech­ni­schen Kom­pe­tenz for­dern wir eine umfang­rei­che Betei­li­gung an inter­na­tio­na­len For­schungs­pro­jek­ten (die Aus­wan­de­rung hoch­spe­zia­li­sier­ter deut­scher Inge­nieu­re muss ver­mie­den werden).

Schließ­lich, die Elek­tro­mo­bi­li­tät muss sich wie jede Tech­nik auf markt­wirt­schaft­li­cher Basis entwickeln.

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