Kreistagssitzung am 11.12.2017 in Viernheim
Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrter Herr Landrat, meine Damen und Herren,
so viel Musik war noch nie im Kreistag wie heute im Spiel. Im Nachbarraum probt hörbar ein Viernheimer Gesangschor, und Herr Landrat Engelhardt gibt während der Beratungen über den Kreishaushalt einen Hinweis auf Mozarts „Zauberflöte“. Kollege Hörst von der FDP zitiert dabei Wagners „Götterdämmerung“. Musik als Verpackung für nüchternes Zahlenwerk? So schlecht nicht, deshalb zu Beginn meiner Rede ebenso einen kleinen Ausflug in die Welt der Oper. Bei Haushaltsberatungen handelt es sich jedoch nicht um Verdis „Macht des Schicksals“ und auch nicht um Richard Wagners „Lohengrin“ – wiewohl ich Wagners Opernwerk sehr schätze. Verehrter Herr Landrat, Sie wissen als Opernkenner nur zu gut, wohin Lohengrins Bedingung des „Nie sollst Du mich befragen“ führte. Nicht Elsa, die Ehrlichkeit und Transparenz einklagt, ist die Gescheiterte, sondern Lohengrin, der nur kurzfristige Retter Brabants. So viel zur Musik in diesem Hohen Hause.
Aber um Ehrlichkeit und um Transparenz sollte es uns selbstverständlich auch bei dem Thema Vandalismus durch Migranten, durch unbegleitete männliche Ausländer, gehen, deren Altersangaben, das nur nebenbei, in vielen Fällen nicht dem tatsächlichen Alter entsprechen, wie wir inzwischen wissen. Herr Landrat Engelhardt hat in seinen Ausführungen nahezu beschwört, welche zentralen Aufgaben für den Kreis vorliegen, um die in seinen Augen „Flüchtlinge“ zu integrieren. Millionensummen sind dafür vorgesehen, obwohl man inzwischen weiß, nur etwa 5 % der illegal nach Deutschland gekommenen Migranten sind in den Arbeitsmarkt zu integrieren, alle anderen werden unsere Sozialkassen als Bezieher von Hartz-IV-Leistungen jahrzehntelang belasten, von volkswirtschaftlichem Gewinn – SPD-Martin-Schulz sprach einmal von Gold, das uns die Migranten brächten – kann keine Rede sein.
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