Über Vandalismus durch Migranten in einem Bensheimer Hotel

Kreistagssitzung am 11.12.2017 in Viernheim

Sehr geehr­ter Herr Vor­sit­zen­der, sehr geehr­ter Herr Land­rat, mei­ne Damen und Herren,

so viel Musik war noch nie im Kreis­tag wie heu­te im Spiel. Im Nach­bar­raum probt hör­bar ein Viern­hei­mer Gesangs­chor, und Herr Land­rat Engel­hardt gibt wäh­rend der Bera­tun­gen über den Kreis­haus­halt einen Hin­weis auf Mozarts „Zau­ber­flö­te“. Kol­le­ge Hörst von der FDP zitiert dabei Wag­ners „Göt­ter­däm­me­rung“. Musik als Ver­pa­ckung für nüch­ter­nes Zah­len­werk? So schlecht nicht, des­halb zu Beginn mei­ner Rede eben­so einen klei­nen Aus­flug in die Welt der Oper. Bei Haus­halts­be­ra­tun­gen han­delt es sich jedoch nicht um Ver­dis „Macht des Schick­sals“ und auch nicht um Richard Wag­ners „Lohen­grin“ – wie­wohl ich Wag­ners Opern­werk sehr schät­ze. Ver­ehr­ter Herr Land­rat, Sie wis­sen als Opern­ken­ner nur zu gut, wohin Lohen­grins Bedin­gung des „Nie sollst Du mich befra­gen“ führ­te. Nicht Elsa, die Ehr­lich­keit und Trans­pa­renz ein­klagt, ist die Geschei­ter­te, son­dern Lohen­grin, der nur kurz­fris­ti­ge Ret­ter Bra­bants. So viel zur Musik in die­sem Hohen Hause.

Aber um Ehr­lich­keit und um Trans­pa­renz soll­te es uns selbst­ver­ständ­lich auch bei dem The­ma Van­da­lis­mus durch Migran­ten, durch unbe­glei­te­te männ­li­che Aus­län­der, gehen, deren Alters­an­ga­ben, das nur neben­bei, in vie­len Fäl­len nicht dem tat­säch­li­chen Alter ent­spre­chen, wie wir inzwi­schen wis­sen. Herr Land­rat Engel­hardt hat in sei­nen Aus­füh­run­gen nahe­zu beschwört, wel­che zen­tra­len Auf­ga­ben für den Kreis vor­lie­gen, um die in sei­nen Augen „Flücht­lin­ge“ zu inte­grie­ren. Mil­lio­nen­sum­men sind dafür vor­ge­se­hen, obwohl man inzwi­schen weiß, nur etwa 5 % der ille­gal nach Deutsch­land gekom­me­nen Migran­ten sind in den Arbeits­markt zu inte­grie­ren, alle ande­ren wer­den unse­re Sozi­al­kas­sen als Bezie­her von Hartz-IV-Leistungen jahr­zehn­te­lang belas­ten, von volks­wirt­schaft­li­chem Gewinn – SPD-Martin-Schulz sprach ein­mal von Gold, das uns die Migran­ten bräch­ten – kann kei­ne Rede sein.

Wei­ter­le­sen