Kommunalwahl: Landtagsabgeordneter steht auf Platz 1 der Liste/Fraktionsvorsitzender Dr. Erwin Schuster tritt nicht mehr an
Wie jetzt bekannt wurde, versammelten sich bereits am 28. November des vergangenen Jahres 16 Mitglieder des AfD-Ortsverbands Bensheim/Zwingenberg im Auerbacher Bürgerhaus „Kronepark“, um über ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die nächste Stadtverordnetenversammlung abzustimmen. Stimmberechtigt waren nur die Mitglieder mit Wohnsitz in Bensheim. Die Versammlung fand unter strenger Einhaltung von Corona-Auflagen mit entsprechendem Hygienekonzept statt. Alle Teilnehmer trugen von Anfang bis Ende, auch während der persönlichen Vorstellungsrunde, den vorgeschriebenen Mund-Nasen-Schutz. Insgesamt elf Kandidatinnen und Kandidaten stellten sich zur Wahl. Jeder Listenplatz wurde, beginnend mit Platz 1, in Einzelwahl gewählt. Alle Bewerberinnen und Bewerber erhielten jeweils alle Stimmen der Stimmberechtigten und wurden somit jeweils einstimmig gewählt. Eine gewählte Bewerberin musste allerdings inzwischen aus persönlichen Gründen von ihrer Wahl zurücktreten.
Als Spitzenkandidat nimmt der Bensheimer AfD-Stadtverordnete, Landtagsabgeordneter Rolf Kahnt auf Platz 1 der Stadtverordnetenliste das Rennen mit seinem Team auf. Kahnt ist aktuell stellvertretender Fraktionschef und Vorsitzender des Ortsverbands Bensheim/Zwingenberg. Seine derzeitigen Kollegen, die Stadtverordneten Dr. Erwin Schuster, bisheriger Fraktionsvorsitzender, und Dominik Wetzel, bisheriger Schatzmeister der Fraktion, hatten von einer erneuten Kandidatur abgesehen. Die Listenplätze 2 bis 10 sind deshalb durchweg mit Neulingen besetzt, die sich im Fall ihrer Wahl engagiert in die Bensheimer Stadtpolitik einmischen und konstruktiv mitwirken werden, so Kahnt. Das gewählte Team stelle ein Abbild der Stadtgesellschaft dar. Unter den Bewerberinnen und Bewerbern befinden sich unterschiedliche Berufsgruppen wie Selbständige, Beamte, Handwerker, Wissenschaftler, Pensionäre und Rentner. Die Liste ist altersmäßig gut durchmischt, eine Mitgliedschaft in der AfD war für eine Kandidatur nicht erforderlich. Einige Listenkandidaten sind daher Nichtmitglieder. Das bestätige nur, dass das Parteibuch nicht an erster Stelle stehe, sondern das persönliche Engagement der Einzelnen. Damit habe man sich gegenüber Interessierten an Bensheims Stadtpolitik offen gezeigt, merkt Kahnt an. Einer Mitgliedschaft bedürfe es auch nicht unbedingt, wie im Übrigen auch nicht bei Listenaufstellungen anderer Parteien, gehe es in Bensheims Stadtpolitik im Wesentlichen doch nur um sachgerechte Entscheidungen, die dem Wohl Bensheims und nicht dem einer Partei gerecht werden müssten. „Ideologische Scheuklappen – von wem auch immer – sind hier gewiss fehl am Platz“, stellt Kahnt klar.
Bereits bei der Aufstellung der AfD-Liste für die Bensheimer Kommunalwahl im Bürgerhaus „Kronepark“ sei deutlich festzustellen gewesen, führt Kahnt weiter aus, mit welchen Schwerpunktthemen man sich inhaltlich in der kommenden Wahlperiode verstärkt beschäftigen werde. Es seien Themen, die auch ihren Niederschlag im Kommunalwahlprogramm der AfD Bensheim finden. An diesem werde inzwischen noch letzte Hand angelegt. In Kürze werde es veröffentlicht. Da wegen weiterhin geltender und einschränkender Covd-19—Verordnungen es beim diesjährigen Wahlkampf für alle Parteien ungewiss bleibe, ob sie an bisherigen Wahlkampfmuster anknüpfen können, wird sich der AfD-Ortsverband wahrscheinlich nur auf Plakatierungen und auf die Verteilung von Flyern beschränken müssen. „In jedem Fall fehlt unter Pandemie-Bedingungen natürlich der sonst gewohnte, soziale Kontakt zu Wählerinnen und Wählern, diesen werden alle Wahlkämpfer und auch die Wähler diesmal schmerzlich vermissen“, bedauert der Landtagsabgeordnete.
In seinem Selbstverständnis verstehe sich das Wahlprogramm als Beitrag zu zentralen Fragen Bensheims. Kahnt erläutert, es gehe entscheidend darum „wie wollen wir in Bensheim leben?“. Es beschäftigt sich unter anderem mit Schwerpunktthemen wie der Priorität ausgeglichener städtischer Haushalte, der Vermeidung weiterer Schuldenanhäufungen, dem Bürgerhaus, einer Lösung des Marktplatzes mit der Stadtkirche St. Georg, dem Sanierungsbedarf der drei Fachwerkhäuser an der Nordseite des Platzes, mit dem Kinderspielplatz an der Lauter, der geplanten Kita in Fehlheim/Schwanheim. Es geht aber auch um Wohnungsnot, um die Schaffung bezahlbaren Wohnraums, auch um die Bebauung am Meerbachsportplatz oder was baulich mit der Sparkasse geschehe. Zudem spricht sich die AfD Bensheims für eine nachhaltige Wirtschaftsförderung aus, Unternehmen wie Sanner oder Sirona seien am Standort Bensheim genauso zu stärken wie Einzelhandel und Gastronomie. Gerade letztere litten existentiell unter der Covid-19-Pandemie. Schließlich sollen Kunst und Kultur in Bensheim gefördert werden, und die zahlreichen Vereine sollen mehr Aufmerksamkeit und Unterstützung bekommen.
Abschließend weist Kahnt daraufhin, dass die Neuwahl im Bürgermeisteramt mit der Wahl von Bürgermeisterin Christine Klein zu einer Veränderung der Mehrheitsverhältnisse in der kommenden Stadtverordnetenversammlung führen werde. Bürgermeisterin Klein müsse sich nun ihre Mehrheiten suchen. „Auch wir werden im Wahlkampf deshalb um jede Stimme kämpfen, denn wir wollen unsere Arbeit in und für Bensheim mit einem guten Wahlergebnis weiter fortsetzen“. In jedem Fall werde es nach dem 14. März „sehr spannend“ zugehen, sagt Kahnt voraus.